AuthorClaudia Rosemann

Immobilie des Monats

TOP Lage inkl. Garten:
Hübsche, gemütliche Dachgeschosswohnung im Briller Viertel – Bayreutherstrasse im denkmalgeschützten Altbau inkl. Nutzung des Gemeinschaftsgartens zu verkaufen.

  • Wohnung
  • 3 Zimmer – 51 m²
  • 42115 Wuppertal
  • Preis 64.900,00 €

Vereinbaren Sie einen Besichtigungstermin: 0202 – 515 6 515. Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Falls Sie einen Umzug benötigen, bieten wir Ihnen gerne an, sich über unser Umzugsunternehmen UMZÜGE ROSEMANN ein kostenloses und unverbindliches Umzugsangebot erstellen zu lassen. Bitte nehmen Sie dazu direkt mit dem Büro Kontakt auf: 0202 – 31 67 17

Gerne unterstützen wir Sie ebenfalls bei einem Finanzierungswunsch!

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Immobilie des Monats

Dieses außergewöhnliche, freistehende Architektenhaus mit Pultdach, 2 Terrassen, Garten (Hanglage), Kamin, 2 Garagen und einer Wohnfläche von insgesamt ca. 200 m² lässt kaum noch Wünsche offen.
Genießen Sie Ihren Feierabend an Ihrem Kamin oder auf Ihrer Terrasse.

Besonders geeignet für eine Familien (2 Erwachsene mit z.B. 2 Kindern) oder „Wohnen und Arbeiten“ unter einem Dach.
Trotz der Nähe zur Autobahn, ist es auf der Terrasse oder im Garten sehr ruhig und man hört eher die Vögel zwitschern oder die Grillen zirpen als die Autobahn.

Eine Einliegerwohnung wäre möglich. Diese hat einen separaten Eingang und eine Wohnfläche von ca. 30 m². Dort könnte später einmal eines der Kinder wohnen, Sie könnten diese vermieten oder aber auch als Gewerbeeinheit selber nutzen (Wohnen und Arbeiten unter einem Dach).

Der Kaufpreis ist Verhandlungssache! Eine Besichtigung lohnt sich!

 

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Immobilie des Monats

Hier ist Ihr Traumhaus:

Wenn Sie auf der Suche nach viel Platz für die Familie (ca. 180 m²), einem großen Garten, einer ruhigen aber dennoch zentralen Lage, einer Doppelgarage und einem gepflegtem Haus sind, dann haben Sie Ihre Wunschimmobilie hier schon gefunden.
Noch dazu erhalten Sie eine weitere Doppelgarage, zusätzliche Mieteinnahmen durch die vermietet Wohnung und Praxis im Haus (linker Teil des Hauses, ca. 220 m²) und vieles mehr. Durch die Mieteinnahmen, könnten Sie die Finanzierung bedienen!

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann rufen Sie uns an: 0202 – 515 6 515

Wir freuen uns auf Sie!

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URLAUB

Unser Büro bleibt urlaubsbedingt vom 23.03. – 04.04.2016 geschlossen.

Wir wünschen allen FROHE OSTERN und freuen uns ab dem 05.04.2016 wieder für Sie da zu sein.

Es grüßt Sie herzlichst

die Familie Rosemann

Cute and beautiful rabbit sitting. Sign in his paw over his head. Isolated on white background, reflection, a lot of copy space.

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Wir SUCHEN…

im Auftrag unserer Kunden:

  • Mehrfamilienhäuser in Wuppertal, Remscheid, Solingen, Hilden, Düsseldorf, Halle an der Saale und Essen
  • Wohnanlagen ab 1.500 m² Wohnfläche in ganz NRW
  • Grundstücke ab 300 m² für den Wohnungsbau in NRW
  • Gewerbegrundstücke in W-tal und 50 km Umgebung
  • Gewerbeimmobilien, vorwiegend Hallen mit Stellplätzen in Wuppertal und 20 km Umgebung

Schnelle Kaufabwicklung garantiert!

Wir freuen uns auf Ihren Anruf: 0202-515 6 515 oder 0178-2665732

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Unwirksamkeit einer Formularklausel über die Nichtberücksichtigung zukünftiger Sondertilgungsrechte bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung

Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle

Nr. 14/2016

Bundesgerichtshof zur Unwirksamkeit einer Formularklausel über die Nichtberücksichtigung zukünftiger Sondertilgungsrechte bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung 

Urteil vom 19. Januar 2016 – XI ZR 388/14 

Der unter anderem für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Unterlassungsklage eines Verbraucherschutzvereins entschieden, dass die Klausel in einem Darlehensvertrag zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher, wonach im Falle vorzeitiger Vollrückzahlung des Darlehens zukünftige Sondertilgungsrechte des Kunden bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung unberücksichtigt bleiben, unwirksam ist.

Der Kläger ist ein Verbraucherschutzverein, der als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4 UKlaG eingetragen ist. Die beklagte Sparkasse vergibt unter anderem grundpfandrechtlich abgesicherte Darlehen an Verbraucher. Soweit den Kreditnehmern hierbei Sondertilgungsrechte innerhalb des Zinsfestschreibungszeitraums eingeräumt werden, enthalten die „Besonderen Vereinbarungen“ des Darlehensvertrags die nachfolgende Bestimmung:

„Zukünftige Sondertilgungsrechte werden im Rahmen vorzeitiger Darlehensvollrückzahlung bei der Berechnung von Vorfälligkeitszinsen nicht berücksichtigt.“

Das Landgericht hat die gegen die Verwendung dieser Klausel gerichtete Unterlassungsklage abgewiesen, das Oberlandesgericht hat ihr stattgegeben. Die Revision der Beklagten hat der XI. Zivilsenat zurückgewiesen. Die angegriffene Klausel hält der gerichtlichen Inhaltskontrolle nicht stand:

Nach § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB* unterliegen unter anderem solche Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Inhaltskontrolle, durch die von Rechtsvorschriften abweichende Regelungen vereinbart werden. Das trifft auf die beanstandete Klausel zu. Die Auslegung der umfassend formulierten Regelung ergibt, dass sie aus der maßgeblichen Sicht eines rechtlich nicht vorgebildeten Durchschnittskunden jedenfalls auch bei der Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung nach § 490 Abs. 2 Satz 3 BGB** aufgrund einer außerordentlichen Kündigung des Darlehensvertrages durch den Darlehensnehmer infolge der Ausübung seiner berechtigten Interessen nach § 490 Abs. 2 Satz 1 BGB** Anwendung findet.

Auf der Grundlage dieser Auslegung weicht die beanstandete Klausel von gesetzlichen Regelungen ab. Nach § 490 Abs. 2 Satz 3 BGB** hat der kündigende Darlehensnehmer dem Darlehensgeber denjenigen Schaden zu ersetzen, der diesem aus der vorzeitigen Kündigung entsteht. Die Anspruchshöhe ist nach den für die Nichtabnahmeentschädigung geltenden Grundsätzen zu ermitteln, wonach der maßgebliche Schadensumfang den Zinsschaden und den Verwaltungsaufwand des Darlehensgebers umfasst. Ersatzfähig ist der Zinsschaden jedoch lediglich für den Zeitraum rechtlich geschützter Zinserwartung des Darlehensgebers. Die rechtlich geschützte Zinserwartung wird – unter anderem – durch vereinbarte Sondertilgungsrechte begrenzt. Diese begründen ein kündigungsunabhängiges Teilleistungsrecht des Darlehensnehmers zur Rückerstattung der Valuta ohne Verpflichtung zur Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung. Mit der Einräumung solcher regelmäßig an bestimmte Voraussetzungen geknüpften Sondertilgungsrechte gibt der Darlehensgeber von vornherein seine rechtlich geschützte Zinserwartung im jeweiligen Umfang dieser Rechte auf. Von diesen Grundsätzen der Bemessung der Vorfälligkeitsentschädigung nach § 490 Abs. 2 Satz 3 BGB** weicht die beanstandete Regelung zum Nachteil des Darlehensnehmers ab, indem dessen künftige Sondertilgungsrechte, die die Zinserwartung der Beklagten und damit die Höhe der von ihr im Falle einer Kündigung nach § 490 Abs. 2 Satz 1 BGB** zu beanspruchenden Vorfälligkeitsentschädigung beeinflussen, bei der Berechnung – generell – ausgenommen werden.

Die generelle Nichtberücksichtigung vereinbarter künftiger Sondertilgungsrechte bei der Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung führt zu einer von der Schadensberechnung nicht gedeckten Überkompensation der Beklagten. Die Klausel ist deshalb mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, unvereinbar und benachteiligt die Kunden der Beklagten entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen. Die Überkompensation wird nicht anderweit ausgeglichen oder auch nur abgeschwächt. Die Beklagte führt auch keine Umstände oder Erschwernisse an, die eine Außerachtlassung künftiger Sondertilgungsrechte bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung rechtfertigen könnten.

Vorinstanzen:

Landgericht Aurich – Urteil vom 8. November 2013 – 3 O 668/13

Oberlandesgericht Oldenburg – Urteil vom 4. Juli 2014 – 6 U 236/13 (ZIP 2014, 2383 ff.)

Karlsruhe, den 19. Januar 2016

* § 307 BGB 

Inhaltskontrolle 

(1) Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Eine unangemessene Benachteiligung kann sich auch daraus ergeben, dass die Bestimmung nicht klar und verständlich ist.

(2) Eine unangemessene Benachteiligung ist im Zweifel anzunehmen, wenn eine Bestimmung

  1. mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist oder
  2. wesentliche Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränkt, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist.

(3) Die Absätze 1 und 2 sowie die §§ 308 und 309 gelten nur für Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, durch die von Rechtsvorschriften abweichende oder diese ergänzende Regelungen vereinbart werden. Andere Bestimmungen können nach Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 1 unwirksam sein.

** § 490 BGB 

Außerordentliches Kündigungsrecht 

(1) …

(2) Der Darlehensnehmer kann einen Darlehensvertrag, bei dem der Sollzinssatz gebunden und das Darlehen durch ein Grund- oder Schiffspfandrecht gesichert ist, unter Einhaltung der Fristen des § 488 Abs. 3 Satz 2 vorzeitig kündigen, wenn seine berechtigten Interessen dies gebieten und seit dem vollständigen Empfang des Darlehens sechs Monate abgelaufen sind. Ein solches Interesse liegt insbesondere vor, wenn der Darlehensnehmer ein Bedürfnis nach einer anderweitigen Verwertung der zur Sicherung des Darlehens beliehenen Sache hat. Der Darlehensnehmer hat dem Darlehensgeber denjenigen Schaden zu ersetzen, der diesem aus der vorzeitigen Kündigung entsteht (Vorfälligkeitsentschädigung).

(3)…

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

 

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Gewerbeimmobilien zu vermieten

Wir vermieten Büros ab ca. 150 m² und Hallen ab ca. 500 m² in Wuppertal, Düsseldorf, Köln, Bonn und Aachen.

Rufen Sie uns an: 0202 – 515 6 515

 

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Kapitalanlage – ca. 5% Rendite

Diese interessante Kapitalanlage wird Ihnen sicherlich gefallen:
Ca. 5 % Rendite – was will man mehr?
In einem gepflegten Mehrfamilienhaus, Baujahr 1996, mit Aufzug, bieten wir Ihnen diese wunderschön aufgeteilte Wohnung – ca. 45 m² – mit offener Küche zum Kauf an.

Von A – Z:

– Baujahr 1996
– Energieausweis
– Energiebedarf: 105 kWh/(m²a)
– Fernwärme
– Grundsteuer B: € 213,03 pro Jahr
– Hausgeld: € 194.- monatl.
– Keller
– Laminatboden
– Personenaufzug im Haus
– Rücklagenhöhe Stand 31.12.2014: € 74.877,27
– zur Zeit vermietet

Rufen Sie uns an und vereinbaren einen Besichtigungstermin: 0202 – 515 6 515

Grundriss

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Alle Jahre wieder…

Wir wünschen allen eine frohe Weihnacht und einen guten Rutsch ins neuen Jahr, bedanken uns bei unseren Kunden für die tolle Zusammenarbeit, bedanken uns für das Interesse hier auf unserer Hompage, wünschen allen, dass Ihre Vorsätze und Wünsche für 2016 in Erfüllung gehen und viel Gesundheit.

Mit weihnachtlichen Grüßen
das Team von Grundstein Immobilien OHG

 

P.S. Unser Büro ist vom 21.12.2015 – 03.01.2016 geschlossen

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